Jahresberichte

Der Jahrespolitikbericht 2004 bietet einen Überblick über migrations- und asylrelevante Entwicklungen und Debatten in Österreich. Wichtige rechtliche Änderungen gab es in den Bereichen Asyl und Integration. So wurden durch eine Novelle des Asylgesetzes die materiellen Voraussetzungen für die Gewährung von Asyl, der Asylprozess und die institutionellen Zuständigkeiten geändert. Außerdem kam es durch den Abschluss der Grundversorgungsvereinbarung zu einer Änderung der Bestimmungen zur Unterstützung von Asylsuchenden. Beide Gesetzesänderungen traten am 1. Mai 2004 in Kraft. Im Bereich der Integration wurde die sogenannte Integrationsvereinbarung beschlossen, die einen Nachweis von Basisdeutschkenntnissen einfordert. Zu allen diesen rechtlichen Entwicklungen gab es eine umfangreiche Medienberichterstattung.

Der Nationale Bericht bietet eine Analyse der Trends und Entwicklungen in den Bereichen Migration, Asyl und irreguläre Migration in Österreich im Jahr 2004. Der Bericht merkt an, dass 2004 ein neuer Höchststand der Zuwanderung nach Österreich erreicht wurde. Insgesamt kam es vor allem durch eine angestiegene Nettozuwanderung zu einem Bevölkerungswachstum. Obwohl die Zuwanderung von Drittstaatsangehörigen quantitativ am bedeutendsten war, hat die Zuwanderung aus EU-Mitgliedstaaten 2004 an Dynamik gewonnen. Im Hinblick auf die Anzahl der Asylanträge hebt der Bericht hervor, dass es 2004 zu einem Rückgang um 24 Prozent gekommen ist. Auch der Aufgriff von irregulären MigrantInnen nahm ab (um -15%), vor allem aufgrund der EU-Erweiterung.

Der Bericht präsentiert statistische Daten zu Migration und Asyl im EU-Kontext im Jahr 2003. Er hebt hervor, dass die Bevölkerung der EU-Mitgliedstaaten (EU-15) um rund zwei Millionen Personen gewachsen ist. Dieses Bevölkerungswachstum resultierte in allen Mitgliedstaaten aus der Migration. 2003 kam eine wachsende Anzahl von Zuwanderern aus Lateinamerika, Osteuropa und den südlichen Nachbarländern der EU. Es wird ferner unterstrichen, dass ein bedeutender Anteil der ausländischen Bevölkerung von Flüchtlingsbewegungen stammt. Die meisten Asylanträge wurden 2003 im Vereinigten Königreich, Frankreich und Deutschland gestellt.
 

Der Bericht bietet einen Überblick über Muster und Trends aus 2002 bezüglich Migration, Asyl und  Zwangsmaßnahmen in den 15 EU-Mitgliedstaaten, den 10 Beitrittskandidaten und weiteren vier Ländern, die in enger Beziehung zur EU stehen (Norwegen, Island, Bulgarien und Rumänien). Der Bericht hebt hervor, dass zwischen 2000 und 2002 die jährliche Zuwanderung in die EU zwar um 11 Prozent gestiegen ist, dass aber die Situation von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat unterschiedlich ist. Die Anzahl der in der EU-15 gestellten Asylanträge hat zwischen 1998 und 2002 um 26 Prozent zugenommen. Dabei waren die Zunahmen in Österreich am deutlichsten (+185%). Im Hinblick auf irreguläre Migration merkt der Bericht an, dass Daten eher unzuverlässig und nicht vergleichbar sind. 
  

Der Bericht bietet einen Überblick über Migration, Asyl, Zurückweisungen, Aufgriffe und Rückkehr in allen EU-Mitgliedstaaten, Beitrittsländern, Beitrittskandidaten sowie in Island und Norwegen im Jahr 2001. Die Statistiken sind in 19 Überblickstabellen dargestellt, wobei jede Tabelle alle Länder umfasst. Weiters werden Statistiken in einer Reihe von Fact Sheets für einzelne Länder erfasst.